Grüne beweisen: ÖVP Niederösterreich hat Zusperr-Fahrplan 2010 schon im Jänner 2010 mitbeschlossen!
 Amrita Enzinger
 
Grüne beweisen: ÖVP Niederösterreich hat Zusperr-Fahrplan 2010 schon im Jänner 
2010 mitbeschlossen!!
Die Grünen Niederösterreich haben am 26. Jänner 2010 – also 12 Tage nachdem 
Bures, LH Pröll und ÖBB-Klugar die Grundsatzvereinbarung zur Übernahme von 
Bahnstrecken durch das Land NÖ medial feierten – öffentlich davor gewarnt, dass 
diese Vereinbarung eine inszenierte Polit-Show rechtzeitig vor den 
Gemeinderatswahlen darstellt. 
Die Stilllegung von unliebsamen Nebenbahnen und absichtlich herbeigeführten 
unrentablen Streckenführungen sei beschlossene Sache. Eine Verschlechterung für 
die PendlerInnen die Konsequenz. Aktive Schließungen wird es aber naturgemäß 
erst nach den Gemeinderatswahlen im März 2010 geben – hieß es in der Grünen 
Aussendung vom 26. Jänner 2010. 
Die Grünen Niederösterreich haben – leider – Recht behalten. Die Punkte X und XI 
aus der Grundsatzvereinbarung beweisen, dass das Land NÖ, Bund und ÖBB die 
derzeit stattfindende Attacke auf die Pendlerinnen gemeinsam besiegelt und daher 
zu verantworten haben. 
 Die Grundsatzvereinbarung war der Grundstein für die Fahrplanänderung, die ab 
2. August in Kraft tritt. Dass nun selbst VP-Bürgermeister angesichts des 
Zusperr-Fahrplans auf die Barrikaden steigen finden die Grünen „lächerlich“. Aus 
Sicht der Grünen dürfen SPÖ, ÖVP und FPÖ nicht schreien, denn sie haben am 26. 
Jänner 2010 einstimmig (!) das Grundsatzpapier in der Sitzung der 
Landesregierung beschlossen. "Sich nicht zu erkundigen, was das Papier für die 
Regionen bedeutet, ist mehr als armselig - sie haben somit ihre Aufgabe als 
Bürgermeister und/oder Abgeordnete des Landtags (= BürgerInnenvertreterInnen) 
nicht erfüllt", so die grüne Verkehrssprecherin der Grünen Niederösterreich, 
Amrita Enzinger. 
 
In regionalen Pressekonferenzen verbreitet die Grüne Enzinger nun die Wahrheit 
darüber, wie es zu dem Zusperr-Fahrplan 2010, der ab 2. August in Kraft tritt 
überhaupt kommen konnte. Für die Grünen ist klar: "Die ÖVP hat diese 
Verschlechterungen für die PendlerInnen bewusst in Kauf genommen", so Enzinger. 
Grüne zum Zusperr-Fahrplan 2010 - Region Krems 
Grüne zum Zusperr-Fahrplan 2010 - Region Tulln 
Grüne zum Zusperr-Fahrplan 2010 - Region Amstetten